§ 1 Geltungsbereich Die Lieferungen, Leistungen und Shopangebote bzgl. Produkte des Sicht- und Sonnenschutzes der Firma Quality Improvement GmbH, Krablerstr. 125 in 45326 Essen, im Folgenden: QI, erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Verträge, die ein Vertragspartner mit QI abschließt, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. Abweichende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sie ausdrücklich in schriftlicher Form von QI akzeptiert wurden.

§ 2 Vertragsabschluss (a) Der Vertrag wird geschlossen, indem QI das durch die Bestellung des Kunden, im Folgenden: Vertragspartner abgegebene Vertragsangebot durch Auftragsbestätigung annimmt. (b) QI behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung für den Fall zu erbringen, dass die bestellte Ware in eine erheblichen Zetraum nicht verfügbar ist oder Datenbankfehler vorliegen. Dies gilt nicht bei Unzumutbarkeit oder wenn eine gleichwertige Ware nicht verfügbar ist. Dann ist QI berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Vom Vertragspartner erbrachte Leistungen werden unverzüglich erstattet. Dem Vertragspartner erwachsen hieraus keine weiteren Ansprüche. (c) Farb- oder Strukturabweichungen gegenüber Katalog- oder Internetabbildungen sind unvermeidlich.

§ 3 Zahlungsbedingungen/ Eigentumsvorbehalt (a) Entgelte sind sofort nach Zugang der von QI ausgestellten Rechnung fällig. (b) QI behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zum vollständigen Zahlungseingang vor. Im Falle von Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Vertragspartner den Gläubiger (den Dritten) auf die Eigentumsrechte von QI hinzuweisen. (c) Aufrechnungsrechte stehen dem Vertragspartner nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch QI anerkannt sind.

§ 4 Lieferung (a) Liefertermine und -fristen sind stets unverbindlich, es sei denn, sie sind zuvor schriftlich vereinbart worden. (b) Lieferfristen können sich bei Eintritt von unvorhersehbaren Ereignissen in angemessenem Umfang verlängern. (c) Gerät QI in Verzug, ist die Schadenersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf einen Betrag von 20% des vorhersehbaren Schadens begrenzt. Weitergehende Schadenersatzansprüche bestehen nur, wenn der Lieferverzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. (d) Die Lieferverpflichtung von QI setzt die Erfüllung der Verpflichtung des Vertragspartners voraus.

§ 5 Gewährleistung (a) Soweit nicht anders vereinbart, beginnen Gewährleistungsfristen aller Art mit der Lieferung an den Vertragspartner. (b) Der Vertragspartner hat die Kaufsache unverzüglich zu überprüfen und eventuelle Mängelrügen schriftlich an QI per Brief, Fax oder E-mail zu übermitteln. Offensichtliche Mängel müssen innerhalb einer Frist von 7 Tagen nach Erhalt angezeigt werden. Versäumt der Vertragspartner diese Frist, erlöschen die Gewährleistungsansprüche und der Vertrag gilt insoweit als erfüllt. (c) Liegt ein von QI zu vertretender Mangel vor, sind wir zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt. Der Vertragspartner hat QI die hierzu nötige Zeit und Gelegenheit zu geben. (d) Schlägt die Mangelbeseitigung nach mindestens zwei Versuchen fehl, ist der Vertragspartner berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen. (e) Darüber hinausgehende Ansrüche des Vertragspartners, insbesondere Schadenersatzansprüche oder wegen sonstiger Vermögensschäden sind ausgeschlossen. (f) Neben der gesetzlichen Gewährleistung gewährt QI eine Garantie von insgesamt 5 Jahren. Diese umfasst nach Ablauf der gesetzlichen Gewährleistungsfrist ausschließlich die Beseitigung von Mängeln an der gelieferten Ware, soweit sie nicht durch unsachgemäße Behandlung verursacht wurden. Verschleissteile sind hiervon ausgeschlossen. Anfallende Anfahrts- und Montagekosten trägt der Vertragspartner.

§ 6 Widerruf Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden.
Der Widerruf ist zu richten an:
uality Improvement GmbH Krablerstr. 125
45326 Essen
mail@topjalousien.de
Fax 0201-4376529
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§ 7 Sonstiges (a) Alle auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge sind ausschließlich nach deutschem Recht zu beurteilen. (b) Erfüllungsort ist der Geschäftssitz von QI. (c) Sofern der Vertragspartner Kaufmann ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung der Geschäftssitz von QI. (d) Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, berührt dies nicht die übrige Wirksamkeit der Verträge und dieser Geschäftsbedingungen. Die Parteien verpflichten sich in einem solchen Fall, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der weggefallenen Bestimmung nahe kommt.

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